Protokoll der Vorstandssitzung der Piratenpartei Schweiz vom 07.09.2021¶
Präsenz¶
- Anwesend: JAN, PHB
- Entschuldigt:
- Gäste: PFO
Genehmigung letztes Protokoll¶
Letzte Sitzung: https://projects.piratenpartei.ch/projects/pps-board/wiki/Protokolle%3E2021-09-07
Das Protokoll wird ohne Gegenstimme angenommen.
Sektionen & andere Piratenparteien¶
- Bern: Contact Tracing in Bars:
- Durch die Änderung der Coivid-19-Verordnung besondere Lage durch den Bundesrat, welche heute in Kraft getreten ist, fällt die Kontaktdatenerhebung in Restaurations-, Bar- und Clubbetrieben gänzlich dahin. Dafür gibt es neue eine Pflicht zur Kontaktdatenerhebung in Dancings bzw. Tanzlokalen. Kommt drauf an wie der Kanton dies nun umsetzen möchte.
- Feedback auf Öffentlichkeitsgesuch in Bern wurde interessierten weitergeleitet, es ist mager ausgefallen
Arbeitsgruppen & Ressorts¶
Initiativen, Referenden, Politik¶
- Netflix Referendum ist on track, Website v1.0 steht: https://streaming-stop.ch
* v2.0 multilingual geplant
* Beschluss einstimmig: Wir wollen dieses Referendum unterstützen
* -> PM vorbereiten, Timing abstimmen
- Bez. Covid-Gesetz und Ausweitung der Zertifikatspflicht wollen wir an einem der nächsten Stammtische eine Debatte führen. -> PHB organisiert
Finance, Orga, Administratives¶
- PV: Bis heute sind uns keine Traktanden eingegangen. Darum:
- Verschiebung PV auf Termin rechtzeitig vor den Abstimmungen am 28. November
- Beschluss einstimmig: Wir verschieben auf den 17. Oktober
- -> Info an Mitglieder (Hinweis Webseite und im Element) und Flaschenpost mit dem Termin
- Traktanden PV:
* Parolenfassung für die Abstimmungen im Oktober
* Versammlungsordnung und Statuten harmonisieren
* Wissenschaftlichkeitsparagraph
Weitere Tickets & Beschlüsse¶
Vernehmlassungen¶
https://projects.piratenpartei.ch/projects/ag-vernehmlassungen/issues?set_filter=1&tracker_id=16
Nächste Sitzung: 21.09.2021, 21 Uhr